Kennedy John F.

 "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" , Berthold Brecht, Goethe usw.

Mittwoch, 1. Juli 2020

Merkel will das Grundgesetz bis 2022 aussetzen?




Darf sie das überhaupt? Welche Folgen würden sich daraus ergeben?
Merkel will wegen Corona das Grundgesetz aussetzen! Darf sie das Nein!
Wenn Merkel ernsthaft wegen Corona das Grundgesetz aussetzen würde. Was hätte das für Folgen?
Wurden Frau Merkel und die Minister nicht auf das Grundgesetz vereidigt? Es ist Ihre Aufgabe das Grundgesetz zu verteidigen! Tut sie das? Nein! Wenn das wirklich so der Fall wäre, dass sie das Grundgesetz aussetzt, dann müsste der Bundestag mit Merkel sofort aufgelöst werden und neu gewählt werden. Denn Frau Merkel folgt nicht ihrem Auftrag, das Grundgesetz zu verteidigen, sondern hat ihren Eid gebrochen.Das hat sie öffentlich gesagt!  Damit geht die Wahl an unseren Souverän das Volk zurück.
Außerdem sind wir dann in einem Zustand der Anarchie. D.H. weder die Polizei noch die Straßenverkehrsordnung, noch die EU folgt ihrer Direktive sondern dem Grundgesetz. Alle Gesetze würden hinfällig, auch  das EU Gesetz, wie die Finanzen.
Außerdem befinden wir uns nicht im Zustand der Weimarer Zeit. 1945 wurde das Grundgesetz erarbeitet, das viele Teile enthält, die nicht verändert werden dürfen (Artikel 1-20 Artikel 79 (3)Erfahrung mit Hitler und der Meinungsfreiheit). Vorher gab es ein anderes Gesetz aus der Hitlerzeit. Jetzt ist es so, dass nur einer das Grundgesetz auflösen darf und das ist der Verfassungsschutzpräsident bzw. der Bundespräsident, der bewusst über Frau Merkel steht. Aufgrund von Weimar ist über allem die Verfassung ohne Hitlers Einfluss.

Schließlich kann man ein Grundgesetz nicht einfach aussetzen. Wenn es verändert wird, dann muss es ein anderes Gesetz ablösen. Bewusst sind Teile enthalten, die nicht verändert werden dürfen. Letzteres haben wird nicht! Zur Zeit machen sie nur Coronagesetze. So regiert man nicht! Ebola und HIV gingen über uns hinweg, trotzdem wurde normal weiterregiert. Der afrikanische Schamane Credo Mutwa hat uns erzählt dass Ebola und HIV in Afrika von USA Medizinern hergestellt wurde. Er wusste, dass man mit entsprechenden Frequenzen diese Krankheiten heilen kann. Ihm wurde gedroht es niemanden zu erzählen, sonst würde er getötet. Wir forschen seit Jahrzehnten und heilen nichts.  

Prof. Bhakti hat klar gesagt, dass Spahn eine Niete ist als Gesundheitsminister. Er hat nicht einmal eine Ausbildung in diesem Bereich und handelt immer noch wie jemand der keine Ahnung von seinem Fachbereich hat. Das sieht ein gelernter Wissenschaftler wie ich. Am meisten wundert mich aber, dass die Leute im Bundestag, da mitmachen. Sehe ich mir die Steuergesetze von der Verfassung an, die vom Bundestag bearbeitet werden sollten, so geschieht nichts. Die Verfassung ist das mahnende Wort, dass der Bundestag umsetzen soll. Das sehe ich nirgends.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_79.html


https://youtu.be/sAiS9Tfnrgw

 a lot of good infos from Credo Mutwa
https://www.youtube.com/channel/UCLboc8KYbQ0vXPH2mxvS4fw

https://youtu.be/iDK0cK_Q7yM

https://youtu.be/zuvk64PDzSw



https://youtu.be/kgkLE3vfElo

Merkel und Verfassung 2011:
https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/bundesverfassungsgericht-hat-waechterfunktion-465816






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