Die Basispartei

 Die Basis Partei wird auch bei der Bundestagswahl antreten.

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https://diebasis-partei.de/2021/03/meinungsfreiheit-ist-eine-grundlage-der-demokratie/

Die Basis Partei ist eine der Speerspitzen im Bundestagswahlkampf. 

Bereits in Ostdeutschland hat ein erfahrener CDU Politiker gesagt, wie man dort Wahlen manipulieren kann. Genau wie in Amerika, muss es verhindert werden, dass Wahlen manipuliert werden können. Die letzten Wahlen sind, meiner Meinung nach, nicht ordnungsgemäß in Deutschland abgelaufen. Sie repräsentieren nicht den Willen der Bevölkerung. 

Wenn ich unseren Politikern zuhöre, so habe ich das Gefühl sie kennen unsere Verfassung nicht. Die ersten 20 Gesetze sind nicht veränderbar. Dabei leisten diese Politiker einen Eid auf unsere Verfassung! Jemand der unsere Verfassung nicht achtet, bricht sie und ist damit kein Politiker mehr. Die ersten 20 Gesetze unserer Verfassung sind kaum veränderbar und schon gar nicht mehr als ein Jahr. Das Jahr ist vorbei. Frau Merkel kann einiges tun, aber nicht alles! 

Selbst diese sogenannten Impfungen haben nur eine Notfallzulassung in der EU. Das reicht nicht, um jemanden zu impfen. 

Themen:

• Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger)
• Arbeitsrechtliche Auswirkungen, wenn ein Arbeitnehmer/Azubi einer Impfung nicht zustimmt
• Schadensersatzforderungen von Unternehmen die aufgrund der Corona-Verordnungen ein direktes oder indirektes Arbeitsverbot haben
• rechtliche Möglichkeiten, wenn ich als Bürger aufgrund meiner Kritik an der Regierung einer rechten Szene zugeordnet werde
• Infektionszahlen nach der rechtlichen Definition des Infektionsschutzgesetzes Im Anschluss werden natürlich noch Fragen aus dem Chat beantwortet.